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AGB

September 2021

Die rainmaker marketing GmbH („Unternehmerin“) erstellt digitale Brand-Performance-Konzepte sowie digitale Produkte. Diese Leistungen beinhalten Services wie Recherche & Analyse, Strategie und Konzeption, Design, Entwicklung, Conversion-Optimierung sowie Performance Vermarktung für ihre Vertragspartner. Das Vertragsverhältnis zwischen der Unternehmerin und dem Vertragspartner („Besteller“) bestimmt sich nach der Auftragsbestätigung sowie den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung.

 

1. Erstellung des vertragsgegenständlichen Werks

1.1 Der Besteller beauftragt die Unternehmerin mit der Herstellung des vertragsgegenständlichen Werks. Die Unternehmerin nimmt den Auftrag an. Inhalt und Umfang des Werks bestimmen sich allein nach der von der Unternehmerin an den Besteller gesandten Auftragsbestätigung. Sämtliche mit Anwendung, Nutzung oder Vermarktung des Werks verbundenen wirtschaftlichen und rechtlichen Risiken trägt der Besteller. Insbesondere kann die Unternehmerin lediglich den Erfolg bestimmter Werbemaßnahmen prognostizieren anhand von Erfahrungswerten. Dem Besteller ist bewusst, dass ein diesbezüglicher Erfolg von der Unternehmerin nicht geschuldet wird. Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs einer Werbemaßnahme vereinbart, wird diese sonach als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht jedoch im Grundsatz nicht.

1.2 Die Unternehmerin ist berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte heranzuziehen, bleibt jedoch in jedem Fall alleinige Ansprechpartnerin des Bestellers und ist gegenüber diesem verantwortlich.

1.3 Der Besteller stellt der Unternehmerin alle zur Erstellung des Werkes notwendigen Daten, Informationen, Vorlagen und Unterlagen zur streng vertraulichen Behandlung zur Verfügung. Der Besteller sichert der Unternehmerin zu, zur Übergabe und Nutzung der Daten, Vorlagen und Unterlagen und der jeweiligen Rechte hieran berechtigt zu sein.

1.4 Der Besteller ist berechtigt, einmalig Änderungen, Überarbeitungen und Korrekturen („Korrekturschleifen“) am Entwurf zu verlangen, ohne dass hierfür eine zusätzliche Vergütung berechnet wird. Entsprechende Wünsche hat der Besteller genau zu bezeichnen und an die Unternehmerin zu übermitteln. Die Parteien können im Angebot weitere vergütungsfreie Korrekturschleifen vereinbaren.

1.5 Verlangt der Besteller über Ziff. 1.4 hinausgehende Korrekturschleifen, ist die Unternehmerin hierfür nach Ziff. 3.2 zusätzlich zu vergüten. Die Unternehmerin wird den Besteller entsprechend vorab informieren.

 

2. Einräumung von Nutzungsrechten

2.1 Die Unternehmerin überträgt dem Besteller die Rechte am vertragsgegenständlichen Werk in dem Umfang, in welchem dies zur eigenen Nutzung des Werks entsprechend des Vertragszwecks erforderlich ist. Das Recht zur Bearbeitung des Werks überträgt die Unternehmerin dem Besteller insoweit, als dies zur Anpassung des Formats oder aus technischen Gründen notwendig ist.

2.2 Die Rechteübertragung nach Ziff. 2.1 ist aufschiebend bedingt durch die vollständige Zahlung der Vergütung gem. Ziff. 3.1.

2.3 Der Besteller ist verpflichtet, auf die Urheberschaft der Unternehmerin bei jeder Nutzung des vertragsgegenständlichen Werks in der jeweils branchenüblichen Art und Weise hinzuweisen. Wird das Werk im Internet genutzt, hat der Besteller einen Hyperlink auf die Website www.patientenmagnet.de zu platzieren. Im Impressum der dazugehörigen Seite ist als Hinweis auf die Urheberschaft der Unternehmerin zu vermerken: „:copyright: patientenmagnet® / rainmaker marketing GmbH https://www.patientenmagnet.de/“

2.4 Die Unternehmerin behält sich das Recht vor, das vertragsgegenständliche Werk oder Abbildungen hiervon zu Referenz- und Promotionzwecken in allen Bereichen ihres Öffentlichkeitsauftritts (Website, Print, etc.) zu nutzen.

 

3. Vergütung

3.1 Der Besteller hat für die Herstellung des Werks die in der Zusammenfassung enthaltene und mit der Auftragsbestätigung vereinbarte Vergütung zu entrichten.

3.2 Die Unternehmerin kann für weitere Entwürfe, Änderungen, Korrekturschleifen etc. (Ziff. 1.5) jeweils eine zusätzliche Vergütung verlangen. Die Höhe der Vergütung richtet sich nach der aufzuwendenden Arbeitszeit und der jeweils geleisteten Disziplin. Für die aufgewandte Arbeitszeit wird die Unternehmerin dem Besteller Rechnung legen.

3.3 Der Besteller ist zur Anzahlung in Höhe von 50% der Vergütung verpflichtet. Die Anzahlung ist innerhalb von zehn Tagen nach Abschluss des Vertrages fällig. Die restliche Vergütung ist innerhalb von zehn Tagen nach Abnahme des Werks fällig. Die Parteien können eine von dieser Regelung abweichende Zahlungsweise vereinbaren. Diese ist in den Bestimmungen geregelt.

3.4 Das Media Budget wird durch den Besteller direkt an den Anbieter (Facebook, Google Ad Netzwerke, etc.) transferiert.

3.5 Bei umfangreichen Aufträgen behält sich die Unternehmerin vor, Abschlagszahlungen für die Fertigstellung von Teilen des insgesamt herzustellenden Werks zu verlangen. Die Abschlagszahlungen sind jeweils innerhalb von zehn Tagen nach Abnahme des entsprechenden Teils des Werks fällig.

 

4. Leistungszeit

4.1 Die Unternehmerin ist zur Aufnahme der Arbeiten zur Herstellung des vertragsgegenständlichen Werks erst verpflichtet, sobald sie die vom Besteller zu leistende Anzahlung (Ziff. 3.3) erhalten hat, es sei denn es ist etwas anderes zwischen den Parteien vereinbart.

4.2 Die Unternehmerin übersendet die endgültige Version des Werks zur Abnahme spätestens zum Ablauf des in der Projektplanung vereinbarten Bearbeitungszeitraums an den Besteller. Bei Verzögerungen, welche die Unternehmerin nicht zu vertreten hat, hat der Besteller eine angemessene Nachfrist einzuräumen.

4.3 Ist die Unternehmerin zur Herstellung des Werks oder zur Vornahme von Korrekturschleifen auf die Mitwirkung des Bestellers angewiesen, insbesondere auf die Lieferung von Material oder nach Ziff. 1.3 zur Verfügung zu stellenden Daten, Informationen, Vorlagen und Unterlagen, ist die Unternehmerin zur Herstellung des Werks erst nach Vornahme der jeweiligen Mitwirkungshandlung verpflichtet. Die vereinbarte Leistungszeit verlängert sich entsprechend.

4.4 Wird während der Herstellung die Mitwirkung des Bestellers notwendig, ist die Unternehmerin berechtigt, die Herstellung um die Dauer des Zuwartens auf die ordnungsgemäße Vornahme der Mitwirkungshandlung zuzüglich einer angemessenen Nachfrist zu verlängern.

4.5 Im Übrigen ist die Unternehmerin in der Einteilung und Gestaltung der Leistungszeit frei. Die Fälligkeit der gesamten Vergütung gem. Ziff. 3.3 nach Abnahme des Werkes ist unabhängig von der vereinbarten Leistungszeit.

 

5. Geheimhaltung

Die Unternehmerin wird alle zu ihrer Kenntnis gelangenden Informationen über das Geschäft und den Betrieb des Bestellers streng vertraulich behandeln und diese ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung nutzen. Dies gilt nicht für allgemeine, aus öffentlichen Quellen stammende Informationen, bei gesetzlicher oder hoheitlicher Verpflichtung zur Offenlegung, gegenüber zur beruflichen Verschwiegenheit verpflichteter Personen oder insoweit der Besteller der Weitergabe der Informationen zugestimmt hat.

 

6. Haftung

6.1 Die Unternehmerin haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einem Verschulden der Unternehmerin beruhen. Bei leicht fahrlässig verursachter Verletzung der Hauptpflichten des Vertrags (Ziff. 1.1) haftet die Unternehmerin der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Für alle übrigen Schäden ist die Haftung der Unternehmerin auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

6.2 Verletzungen seitens gesetzlicher Vertreter der Unternehmerin oder solcher Personen, deren sich die Unternehmerin zur Erfüllung ihrer Pflichten aus diesem Vertrag bedient, stehen Verletzungen seitens der Unternehmerin gleich. Im Übrigen ist die Haftung der Unternehmerin für Rechtsverletzungen Dritter ausgeschlossen; dies gilt insbesondere dann, wenn solche Rechtsverletzungen den von der Unternehmerin verwendeten Materialien (Bilder, Inhalte, etc.) zugrunde liegen.

6.3 Die Unternehmerin haftet nicht für Schäden, die auf eine mangelhafte Qualität des vom Besteller gelieferten Materials zurückzuführen sind. Gleiches gilt, wenn die vom Besteller gelieferten Materialien nicht unter Verstoß gegen geltendes Recht verwendet werden können.

6.4 Die Haftung der Unternehmerin ist ausgeschlossen für solche zur Herstellung des Werks verwendeten Materialien wie Bilder, Texte, etc., die lediglich als Platzhalter oder zu Illustrationszwecken dienen, nicht aber von der Unternehmerin selbst erstellt worden sind. Der Besteller ist selbst verantwortlich und verpflichtet, entsprechende Rechte an diesen Materialen einzuholen, wenn er diese nutzen möchte.

 

7. Kündigung, Laufzeit

7.1 Der Vertrag ist für die jeweilig vereinbarte Laufzeit fest geschlossen. Sollte der Vertrag keine Laufzeit beinhalten, gilt eine feste dreimonatige Laufzeit als vereinbart.

7.2 Die Vertragslaufzeit verlängert sich vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung zwischen der Unternehmerin und dem Besteller jeweils um die Dauer der Erstlaufzeit, wenn nicht eine der Vertragsparteien den Vertrag spätestens 4 Wochen vor Ablauf der Erstlaufzeit oder der verlängerten Laufzeit (= Kündigungsfrist) gekündigt hat.

7.3 Eine vorzeitige Kündigung des Bestellers wird ausgeschlossen mit Ausnahme der gesetzlichen außerordentlichen Kündigungstatbestände

7.4 Im Fall der vorzeitigen Kündigung des Bestellers bleibt der Vergütungsanspruch der Unternehmerin unberührt.

7.5 Sollte der Besteller die Zahlung für die Einrichtungsgebühr (Ziff. 3.3) oder für Mehraufwand (Ziff. 3.5) nicht rechtzeitig leisten oder die in Ziff. 4.3 bzw. 4.4 bezeichneten Mitwirkungshandlungen nicht vornehmen und die Unternehmerin den Vertrag aus diesen Gründen kündigen, so ist seitens der Unternehmerin eine Kündigung mit einer Frist von zwei Wochen jederzeit, insbesondere auch innerhalb der ersten drei Monate, möglich.

7.6 Das Recht jeder Partei, bei Verletzung des Vertrages durch die andere Partei vom Vertrag zurückzutreten und Rückerstattung der bisher erbrachten Leistungsteile zu verlangen, bleibt von den Ziff. 7.1 bis 7.4 unberührt.

7.7 Kündigung und Rücktritt bedürfen der Schriftform.

 

8. Reisekosten

Reisekosten, die aufgrund von Tätigkeiten für den Besteller entstehen, werden nach Beleg abgerechnet.

 

9. Verwaltung des Media Budgets

Bei Verwaltung des Media Budgets fällt eine Abwicklungsgebühr in Höhe von 10% des bestellten Media Gesamtbudgets an.

 

10. Schlussbestimmungen

10.1 Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als ausschließlichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien Hannover.

10.2 Im Zweifel gehen die Vereinbarungen zwischen den Parteien, die in der Auftragsbestätigung festgelegt sind, diesen AGB vor.

 

© rainmaker marketing GmbH, September 2021